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Bundesregierung plant Enteignung von Hausbesitzern für Flüchtlinge

28. August 2017
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Achtung: Dieser Artikel ist Satire und frei erfunden. Wenn dieser Artikel als Hetzmaterial gegen Flüchtlinge oder die Bundesregierung dienen soll, dann kann man das schon machen. Nur macht man sich damit eben zum Affen. Also bitte zwischen den Zeilen lesen und Quellen checken Leute! Das Kölner Abendblatt ist eine fiktive Zeitung, in der jeder kostenlos Artikel schreiben kann (siehe Kasten unter diesem Artikel)! Es gibt kein "Willkommensamt"! Die Namen der Personen in diesem Artikel sind, unschwer zu erkennen, Quatsch! Und Syrien soll auch nicht an Deutschland angegliedert werden, Jesses Maria! Es muss also niemand wegen diesem Artikel "sein Haus verbarrikadieren oder abbrennen", "Tretminen im Garten auslegen" oder "das Asylantenpack totschlagen", wie man bei Facebook lesen kann. Und die AfD ist natürlich auch mal wieder auf die Satire reingefallen.


Berlin (fpa) - Wie kürzlich bekannt wurde, plant die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel eine Enteignung von Hausbesitzern, um mehr Platz für bereits nach Deutschland eingereiste und künftige Flüchtlinge zu schaffen. Insbesondere stünden dabei Hausbesitzer im Fokus, die allein oder nur mit wenigen Personen in einem Haushalt lebten.

"Wir müssen das Platzproblem in Deutschland dringend in den Griff bekommen", betonte G.-Ute Mensch, Sprecherin des Willkommensamtes der Bundesregierung. "Es stünden grundsätzlich genug Häuser und Wohnungen im Land zur Verfügung, um für alle Menschen ein Dach über dem Kopf zu gewährleisten. Gerade alleinstehende Personen benötigen kein ganzes Haus für sich, in dem locker eine siebenköpfige syrische Famlie leben könnte. Vor allem für alte Menschen, die häufig pflegebedürftig sind, ist es sinnvoller, zu ihren Familien oder in ein Pflegeheim abgeschoben zu werden. Bei Bedarf hätten sie somit immer Hilfe in ihrer Nähe", so Mensch weiter, "Wir müssen in Deutschland zusammenrücken. Früher war es doch auch ganz normal, dass mehrere Generationen in einem Haus lebten. Zu diesem Modell müssen wir nun langsam wieder zurück. Und das muss ja nicht schlecht sein."

Da in der kurzen Zeit nicht ausreichend neuer Wohnraum geschaffen werden kann, sieht die Regierung eine Enteignung insbesondere als kurz- und mittelfristige Lösung, bis die mittlerweile in Auftrag gegebenen Baumaßnahmen abgeschlossen seien. "Das heißt aber nicht, dass die Flüchtlinge danach in die neuen Wohnungen ziehen sollen", bekräftigt Mensch, "Gedacht ist dies als zusätzlicher Raum. Denn es werden ja noch Flüchtlinge folgen."

Als gesetzliche Grundlage beruft sich die Bundesregierung dabei frei auf Artikel 14 des Grundgesetzes, in dem es unter anderem heißt: (...)"Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig."(...)

Das Allgemeinwohl sieht Mensch hier eindeutig im Vordergrund: "Auch deutsche Bürger profitieren davon, Flüchtlingen eine vernünftige Unterkunft zur Verfügung zu stellen. Obachlosigkeit animiert zu Straftaten. Dem wollen wir entschieden entgegenwirken. Nur durch die Gewährleistung einer Rundumversorgung kann eine Integration erfolgreich funktionieren."

Auch K. Latscher, Beauftragter für deutsche Bahnhöfe begrüßt die Entscheidung: "An der Willkommenskultur muss dringend gearbeitet werden. Da reichen ein paar Teddybären am Bahnhof, wie es immer so schön gesagt wird, nicht aus. Das war ein guter Anfang. Nun müssen wir aber dafür sorgen, dass die Flüchtlinge sich nicht nur fadenscheinig willkommen fühlen, sondern auch für ihr Wohl sorgen. Und da wir in den kommenden Jahren mit einem weiteren Anstieg der Bevölkerung rechnen müssen, müssen wir jede erdenkliche Möglichkeit nutzen, die uns zur Verfügung steht."

Einen Plan B hat die Bundesregierung dabei allerdings auch im Ärmel. "Uns ist klar, dass wir auf Dauer nicht alle Menschen unterbringen können, wenn der Flüchtlingsstrom nicht langsam abreißt", so R. Oberer, Minister für Grenzangelegenheiten, "aus diesem Grund planen wir langfristig, Syrien zu übernehmen und an Deutschland anzugliedern. Da soll ja momentan richtig viel Platz herrschen. Damit wäre allen geholfen."